Auf seiner gestrigen Sitzung hat der Finanzausschuss der Stadt Hohen Neuendorf abschließend den Haushaltsentwurf 2010 beraten. In dem von der Verwaltung vorgelegten 2. Entwurf klaffte noch eine Deckungslücke von 2,6 Mio EUR. Der Finanzausschuss hat dieses Defizit nahezu ausgeglichen. Nach den gestrigen Beratungen besteht nur noch eine Deckungslücke von rund 80.000 EUR, die sicherlich auch noch erwirtschaftet werden können.

Halbierung der Mittel für den Grundschulneubau

Entscheidend für den Ausgleich des Haushaltes war die mit den Stimmen von Linken, SPD und Stadtverein beschlossene Halbierung der Mittel für den Grundschulneubau in der Niederheide. Von den hierfür vorgesehenen 4.240.000 EUR, sollen 2 Mio EUR in das Jahr 2011 verschoben werden. Hintergrund dieses Beschlusses war die Überlegung, dass man offenbar davon ausgeht, im laufenden Haushaltsjahr einen Überschuss von rund 2 Mio EUR zu erwirtschaften. Sollte dies eintreten, könnten die entsprechenden Mittel im April 2010 freigegeben und der Schulneubau wie geplant fertig gestellt werden. Sollten der Überschuss im Jahr 2009 ausbleiben, müsste Mitte 2010 entweder ein Kredit aufgenommen werden oder der Schulneubau tatsächlich bis in das Jahr 2011 verzögert werden.

Christian Goetjes
Vorsitzender Finanzausschuss