| Demokratie muss gelebt und ausgehalten werden |
 |
 |
 |
| Archiv Hohen Neuendorf - Bündnis 90/Die Grünen |
| Dienstag, den 31. März 2009 um 11:28 Uhr |
|
Derzeit wird viel über die Effizienz der Sitzungen der Hohen Neuendorfer Stadtverordnetenversammlung diskutiert und auch in den Medien geschrieben. Grund hierfür ist, dass nun schon wiederholt die umfangreiche Tagesordnung nicht in einer Sitzung abgearbeitet werden konnte. Diskussionen gehören in die StadtverordnetenversammlungEs kann nur als Akt der Verzweiflung gewertet werden, dass einige Stadtverordnete nun fordern, die inhaltlichen Diskussionen sollten nur noch in den Ausschüssen und nicht mehr in der Stadtverordnetenversammlung erfolgen. Dem erteilen wir GRÜNEN eine klare Absage. Die Stadtverordnetenversammlung ist das entscheidende Gremium, in dem die Argumente, auch für die Öffentlichkeit transparent und nachvollziehbar, ausgetauscht werden müssen.Die SVV ist für uns kein Abnickkollektiv. Auch weisen wir Äußerungen von einzelnen Stadtverordneten, die mehr „Disziplin“ verlangen und damit den Verzicht auf demokratische Grundrechte der Stadtverordneten meinen, entschieden zurück. Wenn sich die Hohen Neuendorfer Stadtverordneten mit großer Mehrheit eine Geschäftsordnung geben, nach der es jedem einzelnen Stadtverordneten gestattet ist, sich zwei mal während eines Tagesordnungspunktes für je 3 Minuten zu Wort zu melden, dann kann es nicht als undiszipliniert diffamiert werden, wenn die Stadtverordneten davon auch Gebrauch machen. Das ist Demokratie, die auch diejenigen aushalten müssen, die sich lieber im heimischen Wohnzimmer ein Fußballspiel ansehen würden. Christian Goetjes |
