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Archiv Hohen Neuendorf -
Bündnis 90/Die Grünen
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Dienstag, den 28. April 2009 um 12:49 Uhr |
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In den letzten Tagen fanden zwischen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Norbert Matthes intensive Gespräche statt, die nun dazu führten, dass wir zusammen die Fraktion „BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Matthes“ in der Stadtverordnetenversammlung Hohen Neuendorf bilden werden. Basis der Zusammenarbeit
Basis der gemeinsamen Zusammenarbeit ist eine breite inhaltliche Übereinstimmung, angefangen bei der ablehnenden Haltung gegenüber einem Rathausneubau, dem Ausbau der sozialen Infrastruktur bis hin zur Ausgestaltung des Straßenbaus und der Forderung nach Einführung eines Bürgerhaushaltes in Hohen Neuendorf.
Trotz der Gemeinsamkeiten wird es auch in Zukunft unterschiedliche Auffassungen in einzelnen Sachfragen geben. Für diese Fälle wurden, wie in anderen Fraktionen auch, demokratische und faire Umgangsformen vereinbart.
Die gemeinsame Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Matthes bietet beiden Teilen deutliche Vorteile: Norbert Matthes erhält wieder die Möglichkeit, Anträge in die SVV einzubringen, was ihm als fraktionslosem Abgeordneten nicht möglich gewesen war und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erhöhen ihr politisches Gewicht in Hohen Neuendorf weiter.
In den ersten konkreten Anträgen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Matthes werden wir uns gemeinsam für die Einführung eines Bürgerhaushaltes in Hohen Neuendorf einsetzen. Wir werden darüber hinaus eine Initiative zur Entlastung der Besitzer von Eckgrundstücken beim Straßenausbau beginnen und uns im Rahmen der Diskussion um eine Baumschutzsatzung für einen wirksamen Baumschutz in Hohen Neuendorf einsetzen. |