Am Wochenende überraschte die Fraktionsvorsitzende der SPD/FDP-Fraktion, Inka Goß-mann-Reetz, mit Äußerungen zur Sitzungskultur in der Hohen Neuendorfer Stadtverordnetenversammlung. Als Beleg, dass es hier Defizite gäbe, nahm sie dabei die sich in letzter Zeit häufenden Sondersitzungen in Folge nicht abgearbeiteter Tagesordnungspunkte und die Tatsache, dass die Vertreterinnen der Presse die vorletzte Sitzung vorzeitig verlassen hätten.

Umfang der Tagesordnungen hat zugenommen

Genau hier aber kommt der von der SPD gestellte Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung, Alwin Ziel, ins Spiel. Als Vorsitzender hat er in erster Linie über die Einhaltung und Anwendung der Geschäftsordnung zu wachen. Statt dessen war es Ziel selbst, der hier durch eigenwillige Interpretationen und schlichte Unkenntnis für Auseinandersetzungen um formale Fragen sorgte. Dabei ging Zeit verloren, die dann für die inhaltlichen Diskussionen nicht mehr zur Verfügung stand.

Das man auch trotz widriger Rahmenbedingungen eine Sitzung mit umfangreicher Tagesordnung souverän leiten und damit zu einem erfolgreichen Abschluss führen kann, hat jüngst Marita Klempnow, die in Vertretung von Herrn Ziel die letzte Stadtverordnetenversammlung leitete, unter Beweis gestellt.

Auf der anderen Seite muss auch festgestellt werden, dass die Verwaltung zumindest ihre eigenen Anträge besser vorbereiten sollte. Auch dies würde viel wertvolle Zeit sparen. Als Beispiel sei die letzte Sitzung der SVV genannt. Nachfragen, die bereits im zurückliegenden Finanzausschuss gestellt wurden, wurden von der Kämmerin nur mündlich in der Sitzung beantwortet, so dass sich die Stadtverordneten hierauf nicht vorbereiten konnten. Auch gab die Kämmerin in einer eigens beschlossenen Sitzungsunterbrechung, die zur Klärung offener Fragen dienen sollte, andere Antworten, als im weiteren Verlauf der Stadtverordnetenversammlung.