In seinem Leserbrief, der am 3. Juni im Wochenspiegel veröffentlicht wurde sowie in dem Beitrag "Goetjes verdreht die Tatsachen" auf dieser Webseite, hat mich der Vorsitzende der Hohen Neuendorfer CDU-Fraktion, Matthias Rink, als Lügner bezeichnet. Ich finde es bedauerlich und für eine professionelle Zusammenarbeit nicht förderlich, dass sich Herr Rink entschieden hat, aus inhaltlich unterschiedlichen Positionen nun eine persönliche Auseinandersetzung zu machen. Daher möchte ich den Fokus wieder auf die Inhalte lenken und zu den von Herrn Rink erhobenen Vorwürfen Stellung nehmen:

Inhaltliche Stellungnahme:

1.    Schulwegsicherung: Herr Rink hat Recht wenn er sagt, dass die CDU einige Vorschläge zur Schulwegsicherung veröffentlicht hatte. Allerdings hat die CDU in der Stadtverordnetenversammlung auch Beschlüsse mitgetragen, die das genaue Ge-genteil, nämlich eine Gefährdung des Schulweges an der Schönfließer- und der Mittelstraße zur Folge haben. Darauf hatte ich hingewiesen und dem muss sich Herr Rink schon stellen.

2.    Tagespflege: Seit der Kommunalwahl hat die CDU hier einen durchaus positiven Sinneswandel vollzogen. Ich habe das auch nicht in Abrede gestellt. Allerdings stimmen auch hier bei der CDU die öffentlichen Verlautbarungen und das Abstimmungsverhalten in der Stadtverordnetenversammlung nicht immer überein. Die CDU hätte die Möglichkeit gehabt, einem Antrag meiner Fraktion zuzustimmen, der inhaltlich – wie Herr Rink ja selber schreibt- unstrittig war. Ziel des Antrages war es, die Situation der Tagespflegepersonen in Hohen Neuendorf zeitnah, nämlich noch vor der Sommerpause, zu verbessern, da sie seit Anfang des Jahres durch ein neues Steuerrecht effektiv Einkommenseinbußen hinnehmen müssen. Die CDU hatte sich aber entscheiden, das Thema zu vertagen, obwohl es einen inhaltlichen Kon-sens gab. Dies passt nicht zu dem Ziel, die Tagespflege in Hohen Neuendorf zu stärken.

3.    Rathausneubau: Herr Rink bezichtigt mich der Lüge, weil ich behauptet hatte, die CDU sei für einen Rathausneubau. Tatsächlich, so Herr Rink, sei die CDU nicht für einen Neubau, sondern für eine Erweiterung. Leider hat es Herr Rink versäumt, den Leserinnen und Lesern mitzuteilen, wie diese Erweiterung umgesetzt werden soll. Während BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN prüfen wollen, ob vorhandene Gebäude als Rathausaußenstellen genutzt werden können, möchte die CDU den Bau eines neuen Gebäudeteils am Rathaus, der größer sein soll, als das derzeitige Rathaus. Dies nicht als Neubau zu bezeichnen zeugt schon von kunstvollem Formulierungsgeschick.

ch fordere Herrn Rink auf, sich wieder auf die Sacharbeit zu konzentrieren und seine Kraft auf die anstehenden inhaltlichen Diskussionen zu lenken. Ich hoffe auch, dass die CDU die Ehrlichkeit entwickelt, künftig ihre öffentlichen Verlautbarungen mit ihrem Abstimmungsverhalten in der Stadtverordnetenversammlung in Einklang zu bringen.

Christian Goetjes