BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Matthes - Durch den Wegzug von Richard Miosga nach Berlin, musste dieser auch seinen Sitz in der Hohen Neuendorfer Stadtverordnetenversammlung aufgeben. Damit verliert die rechtsextreme NPD ihren Vertreter in der SVV.

Anders als der Vorsitzende der LINKEN, Lukas Lüdtke, ist das für uns Grüne nur bedingt ein Grund zur Freude. Mit Miosga ist das Symptom zwar nun nicht mehr vorhanden, die Ursache ist aber noch lange nicht erkannt und bekämpft. Alle demokratischen Parteien müssen sich nach wie vor die Frage stellen, warum ein Kandidat der rechtsextremen NPD in Hohen Neuendorf 638 Stimmen bei der Kommunalwahl 2008 erhalten hat.

Projekte, wie die des Vereins „Nordbahngemeinden mit Courage“ müssen daher weiterhin eine breite, Fraktionsübergreifende Unterstützung erfahren.

Christian Goetjes