Montagabend, kurz nach halb acht: Es ist wie so häufig in den letzten Monaten. Wieder streitet sich die Stadtverordnetenversammlung Hohen Neuendorf. Es geht um die Auslegung der Geschäftsordnung. Wieder tritt die Debatte auf der Stelle. Wieder geht es nicht voran. Dann reicht es der Presse, sie geht.

Hohen Neuendorf, eine Stadt mit Potential und Zukunft. Sie braucht Ideen, kreative Köpfe und Menschen, die als Politiker oder als Verwaltung diese Zukunft verantwortungsvoll gestalten wollen. Von dieser Maßgabe sind wir weit entfernt. Noch nie gab es so viele Sonder- oder Fortsetzungssitzungen, wie in den letzten 6 Monaten. Wir quälen uns, die Bürger und die Presse mit end- und sinnlosen Diskussionen, die sich in erster Linie um uns selbst drehen.

Vorschlag für ein Spitzengespräch der Fraktionschefs - Miteinander gute Arbeit leisten

Der Bürgermeister ist dabei selbst Partei und nicht Partner des Parlamentes.
Die Verwaltung wird ihrer Aufgabe, die Zuarbeit für wichtige Entscheidungen zu leisten, in keiner Weise gerecht. Die verschiedenen Fachbereiche sind nicht in der Lage, aufeinander abgestimmt zu arbeiten. Hier lässt der Bürgermeister wahre Führungsarbeit im Rathaus noch immer schmerzlich vermissen. Diese scheint nun vermehrt von Alwin Ziel, dem Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung, nötig zu werden. Ein Flohzirkus von Abgeordneten lässt ihm
keine andere Wahl: Detailverliebte Wortklaubereien, Selbstinszenierungen, gegenseitige Unterstellungen - jede Möglichkeit eine Diskussion von vorne zu beginnen wird genutzt, oft geht es um das Ausleben persönlicher Dispute.
Die Presse hat am Montag die Sitzung verlassen. Dies war ein deutliches Zeichen. Ein Zeichen, das wir alle ernst nehmen sollten. Für unser inszeniertes Theater wird es keine öffentliche Plattform mehr geben. Nun haben wir die Wahl: Wir können unter Ausschluss der Öffentlichkeit so weiter machen wie bisher. Dies wird meines Erachtens nur dazu führen, den Kontakt zum Bürger völlig zu verlieren und es wird unsere Stadt keinen Millimeter voranbringen.
Oder aber, wir besinnen uns auf das, wofür wir gewählt wurden: Miteinander gute Arbeit zu leisten, als Vertreter und Verwaltung unserer Stadt. Sachlich, konstruktiv und gegenseitig achtend.

Ich schlage den anderen Fraktionschefs ein Spitzengespräch vor, um die Basis für ein neues Miteinander in der Stadtverordnetenversammlung zu schaffen. Natürlich geht es dann auch um die Rolle des Vorsitzenden der Versammlung. Seine Führung wird erforderlich. Die Stadtverordnetenversammlung muss ihre Arbeit wieder in den Ausschüssen leisten und ihre Hausaufgaben machen. So auch Bürgermeister Hartung, Stichwort Professionalisierung .
Eines ist sicher: Nur gemeinsam können wir diese Krise meistern.

Inka Gossmann-Reetz
SPD/FDP Fraktionsvorsitzende