Der vor einigen Tagen vorgestellte Programmentwurf der LINKEN sorgte für Aufsehen –positiv und negativ. DIE LINKE.Stadtverband Hohen Neuendorf diskutierte am Montag (29. März) den Entwurf erstmals.

Die zahlreich erschienenen Genossinnen und Genossen äußerten sich überwiegend positiv zum vorgestellten Programmentwurf. Als wichtig wurde hervorgehoben, dass der demokratische Sozialismus weiterhin als wichtigstes Ziel formuliert ist. Wichtig sei aber auch, dass man die Vorherrschaft des Kapitals mit allen demokratischen, sozialen und ökologischen Kräften überwinden wolle. Diese Passage mache deutlich, dass DIE LINKE keineswegs nur eine „Nischen-Partei“ sein will. Die Genossen bekräftigten außerdem eine Passage, die den Bruch mit dem Stalinismus festschreibt – für diejenigen, die in Stalin lediglich den Befreier der Deutschen vom Hitlerfaschismus und nicht den Verbrecher sehen, ist kein Platz in den Reihen der LINKEN. Man müsse dabei anerkennen, wenn jemand seine Meinung über die Stalinzeit geändert habe, so ein Genosse, der selbst bereits 1953 mit Stalinismus gebrochen hat.

Legalisierung eines Generalstreikes

Wenn Hohen Neuendorf in einem Atemzug mit Tokyo, Paris und New York zu nennen ist, dann muss schon etwas ganz Besonderes sein. Am Samstag, dem 27. März 2010 ab 20:30 Uhr schalten die Stadtverwaltung und die evangelische Kirche für mindestens eine Stunde die Beleuchtung an den Wahrzeichen der Stadt ab. Sie beteiligen sich damit an der EarthHour, einer weltweiten Klimaschutz-Demonstration des WWF (World Wildlife Fund), um auf die Notwendigkeit jedes noch so kleinen Beitrages für den Klimaschutz zu verweisen. 2009 hatten sich über 4.000 Städte aus 88 Ländern daran beteiligt.

Menschen zum persönlichen Handeln bewegen