Der vor einigen Tagen vorgestellte Programmentwurf der LINKEN sorgte für Aufsehen –positiv und negativ. DIE LINKE.Stadtverband Hohen Neuendorf diskutierte am Montag (29. März) den Entwurf erstmals.

Die zahlreich erschienenen Genossinnen und Genossen äußerten sich überwiegend positiv zum vorgestellten Programmentwurf. Als wichtig wurde hervorgehoben, dass der demokratische Sozialismus weiterhin als wichtigstes Ziel formuliert ist. Wichtig sei aber auch, dass man die Vorherrschaft des Kapitals mit allen demokratischen, sozialen und ökologischen Kräften überwinden wolle. Diese Passage mache deutlich, dass DIE LINKE keineswegs nur eine „Nischen-Partei“ sein will. Die Genossen bekräftigten außerdem eine Passage, die den Bruch mit dem Stalinismus festschreibt – für diejenigen, die in Stalin lediglich den Befreier der Deutschen vom Hitlerfaschismus und nicht den Verbrecher sehen, ist kein Platz in den Reihen der LINKEN. Man müsse dabei anerkennen, wenn jemand seine Meinung über die Stalinzeit geändert habe, so ein Genosse, der selbst bereits 1953 mit Stalinismus gebrochen hat.

Legalisierung eines Generalstreikes

Für Verwunderung sorgte die Empörung der Establishment-Parteien über den Absatz, in dem vom Generalstreik die Rede ist. Die Forderung nach der Legalisierung eines Generalstreikes ist aus Sicht der meisten Hohen Neuendorfer Genossen legitim.

An manchen Stellen gab es geteilte Meinungen über die Formulierungen, teilweise, da Bandwurmsätze das Verständnis erschweren, aber auch aufgrund der Wortwahl. Man war sich aber einig, dass ein Programm nicht an Detailfragen scheitern sollte.
Der komplette Programmentwurf steht im Internet auf www.dielinke-hn.de zur Verfügung.

Pressemitteilung: DIE LINKEN.Stadtverband Hohen Neuendorf